AGB
NUTZUNGSBEDINGUNGEN – XRAYSULT
GELTUNGSBEREICH
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Xraysult-Onlinedienstes. Durch die Einrichtung eines Kontos, Zugang und Nutzung des Onlinedienstes
erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und
bestätigen Sie für den Fall, dass Zugang und Nutzung im Namen einer anderen Person (z.B. eines Unternehmens) erfolgen, dass Sie im Namen dieser Person zur Annahme dieser Nutzungsbedingungen berechtigt sind und diese auch tatsächlich annehmen, womit die betroffene Person durch Annahme dieser Nutzungsbedingungen in ihrem Namen an diese Nutzungsbedingungen gebunden ist.
Der Xraysult-Onlinedienst, wird nicht Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), sondern ausschließlich „Unternehmern“ angeboten, was auch Wissenschaftler einschließt, die die Online-Anwendung für wissenschaftliche, berufliche und/oder kommerzielle Zwecke im Sinne von § 14 BGB nutzen.
Ihre eigenen Nutzungsbedingungen haben keine Gültigkeit. Sie gelten selbst dann nicht, wenn Xraysult ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Für Nutzer in den Ländern Deutschland, Österreich und der Schweiz ist die Vertragssprache Deutsch, und die deutsche Fassung unserer Nutzungsbedingungen hat gegenüber der englischen Fassung den Vorrang. In allen anderen Ländern ist die Vertragssprache Englisch, und die englische Fassung ist maßgebend. Alle weiteren Übersetzungen (falls diese vorliegen) dienen ausschließlich dem besseren Verständnis.
Sonderbedingungen zur inhaltlichen Nutzung der Xraysult Online-Anwendung
Ausgangspunkt und Leistungsgegenstand:
Xraysult stellt radiologische Befundvorschläge bereit. Wir glauben, dass routinetaugliche Innovationen in der bildgebenden Diagnostik durch die anwendungsorientierte Kombination von klinischem Know-How und Technologie vorangebracht werden können.
Befundvorschläge:
Das von Xraysult konzipierte System stellt dem berechtigten und registrierten Nutzer verschiedene Befundvorschläge zur Verfügung, deren Verwendbarkeit und Richtigkeit allein vom entscheidenden Arzt unter medizinischen Gesichtspunkten beurteilt werden darf. Die Vorschläge ersetzen unter keinen Bedingungen eine ärztliche Entscheidung im Hinblick auf die Diagnose und den Inhalt der Befundvorschläge.
Alleinige Haftung des Verwenders:
Xraysult übernimmt insofern keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zielführung der ausgewählten Befundvorschläge. Dies gilt auch im Hinblick auf den vom ärztlichen Nutzer erwartbaren Inhalt und Umfang der Befundung, welcher in jedem Einzelfall einer gesonderten ärztlichen Überprüfung durch diesen unterzogen werden muss, so dass die letzte Entscheidung über die inhaltliche Anwendung der Vorschläge immer beim nutzenden Arzt liegt.
REGISTRIERUNG, VERTRAGSABSCHLUSS
Sie können den Onlinedienst nur nach Registrierung und Erstellung eines Benutzerkontos nutzen.
Für die Registrierung muss der Nutzer zunächst seine E-Mailadresse auf der Webseite xraysult.com eingeben und diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Im Anschluss erhält der Nutzer eine automatisch generierte E-Mail, die einen Hyperlink beinhaltet, über diesen er sich authentifizieren und in dem dafür vorgesehenen Formular die Vertragsdaten angeben kann. Mit Abschluss des Registrierungsprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Xraysult Online-Anwendung ab.
Sie erhalten eine E-Mail, mit der Ihre Registrierung, der Abschluss des Nutzungsvertrages und die Einrichtung Ihres Benutzerkontos bestätigt werden. Mit Erhalt der Bestätigungs-E-Mail ist der Nutzungsvertrag wirksam und bindend.
Sie versichern, dass Ihre Vertragsdaten vollständig und zutreffend sind und dass Sie keine Daten Dritter verwendet haben. Sie werden Xraysult unverzüglich über Änderungen Ihre Vertragsdaten betreffend in Kenntnis setzen. Xraysult verwendet die Vertragsdaten nur zur Erfüllung des Nutzungsvertrages.
Die Registrierung ist nur natürlichen Personen, juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften vorbehalten. Juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften können sich nur über ihre natürlichen Vertreter registrieren lassen, die während der Registrierung namentlich aufgeführt werden müssen. Es können nur natürliche Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften als Inhaber des Benutzerkontos registriert werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien). Mehrfachregistrierungen unter verschiedenen Benutzernamen sind unzulässig.
Gemäß diesen Nutzungsbedingungen wird das von dem Nutzer gewählte Zahlungsmittel am Ende der kostenfreien Testphase mit der im Rahmen der Anmeldung für die Xraysult Online-Anwendung angegebenen Abonnementgebühr belastet, sofern das Abonnement nicht vor dem Ende des kostenfreien Probezeitraums gekündigt wird.
ÄNDERUNGEN
Xraysult ist während der Laufzeit des Nutzungsvertrages berechtigt, die Nutzungsbedingungen abzuändern, soweit keine wesentlichen Inhalte des Vertragsverhältnisses (insbesondere Art und Umfang der beiderseitigen Leistungspflichten (synallagmatischer Vertrag), Laufzeit und Kündigungsrechte) hiervon betroffen sind.
Das Recht auf Änderung gilt nur, wenn
das bei Abschluss des Nutzungsvertrages bestehende Gegenseitigkeitsverhältnis in einem nicht unerheblichem Maße durch Änderungen gestört wird, die Xraysult weder veranlasst noch beeinflusst hat (z.B. durch Veränderung der für die Bereitstellung des Onlinedienstes unerlässlichen technischen Rahmenbedingungen oder durch eine grundlegende Veränderung der Marktsituation), so dass eine Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter den bisherigen Bedingungen für eine der Parteien unzumutbar ist, oder wenn davon ausgegangen werden kann, dass der Nutzungsvertrag unter den veränderten Umständen nicht in der Form abgeschlossen worden wäre, wie dies ursprünglich vorgesehen war, oder
wegen der geänderten Rechtslage oder durch Erklärung der Unwirksamkeit der Nutzungsbedingungen durch die Rechtsprechung nach Abschluss des Nutzungsvertrages eine Regelungslücke entstanden ist und aufgrund dieser Regelungslücke Schwierigkeiten bei der Erfüllung des Nutzungsvertrages bestehen, die nur durch eine Änderung beseitigt werden können.
Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt (E-Mail genügt). Die Änderungen gelten als angenommen, sofern Sie ihnen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, werden die Änderungen nicht Bestandteil des Nutzungsvertrages, und der Nutzungsvertrag wird unverändert fortgesetzt. Über die Möglichkeit des Widerspruchs und die Widerspruchsfrist wird Xraysult Sie gesondert in Kenntnis setzen. Das Kündigungsrecht der Parteien wird hiervon nicht berührt.
Diese Nutzungsbedingungen wurden zuletzt am 17.04.2020 überarbeitet.
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
In diesen Nutzungsbedingungen haben die nachfolgenden Begriffe die ihnen anschließend jeweils zugewiesene Bedeutung:
Vertragsdaten sind alle Pflichtangaben, die während des Registrierungsprozesses angefordert werden.
Nutzungsentgelte sind die auf der Webseite xraysult.com angegebenen oder zwischen Ihnen und Xraysult schriftlich vereinbarten Entgelte.
Höhere Gewalt sind alle Ereignisse, die von der betroffenen Partei nicht zu vertreten sind, ausgenommen hiervon sind Ereignisse, die vermeidbar gewesen wären, wenn die betroffene Partei angemessene Maßnahmen oder die im Verkehr übliche Sorgfalt aufgewendet hätte, oder fehlende Liquidität aus gleich welchem Grund. EU-DSGVO ist die Datenschutzgrundverordnung, die für Unternehmen mit Sitz in der EU (z.B. Xraysult) und für weltweit tätige Unternehmen gilt, welche personenbezogene Daten von natürlichen Personen in der EU verarbeiten.
Immaterialgut hat eine einheitliche und durchgängige Bedeutung und umfasst alle Erweiterungen, Veränderungen oder abgeleiteten Werke des betroffenen Immaterialguts.
Immaterialgüterrechte sind Urheberrechte und alle weltweit bestehenden Rechte, die nach Gesetzes-, Gewohnheits- oder Fallrecht im Zusammenhang mit Erfindungen (und Patenten) übertragen werden, eingetragene und nicht-eingetragene Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Schaltungslayouts, Daten und Datenbanken, vertrauliche Informationen, Know-how sowie alle weiteren Rechte, die sich aus einer geistigen Tätigkeit ergeben.
Xraysult ist die Fa. Xraysult, Inh. Johanna Gmoser,
Die Xraysult-Testphase ist eine 7-tägige unentgeltliche Version des Onlinedienstes, wie auf der Webseite xraysult.com beschrieben.
Anstößig ist in irgendeiner Form anstößig, diffamierend, obszön, belästigend, bedrohlich, schädlich oder rechtswidrig.
Partei schließt auch alle zulässigen Rechtsnachfolger der betroffenen Partei ein.
Person schließt natürliche und juristische Personen, (rechtsfähige oder nicht-rechtsfähige) Personenvereinigungen, Konzerne, Kapitalgesellschaften, Ministerien oder andere Rechtsträger ein.
Bereitstellungsbeginn ist das Datum, an dem Sie zum ersten Mal ein Benutzerkonto für den Onlinedienst erstellt haben.
Laufzeit kann sich auf die Grundlaufzeit oder die Verlängerungsfrist für die entgeltpflichtige Nutzung der Xraysult Online-Anwendung beziehen.
Grundlaufzeit ist die mit dem Datum des Inkrafttretens beginnende Vertragslaufzeit, die sich auf eine bestimmte Zeitspanne ab diesem Zeitpunkt erstreckt.
Datum des Inkrafttretens ist der zwischen den Parteien vereinbarte Tag, ab dem der Onlinedienst für die entgeltpflichtige Nutzung der Xraysult Online-Anwendung bereitgestellt wird und ab dem Nutzungsentgelte zu entrichten sind.
Verlängerungsfrist ist entweder der auf den Ablauf der Grundlaufzeit folgende Zeitraum oder eine frühere Verlängerungsfrist.
Nutzungsvertrag ist der Vertrag über die Bereitstellung des Onlinedienstes gemäß diesen Nutzungsbedingungen.
Wir, uns, unser, unseren, unsere oder Xraysult bezeichnet die Fa. Xraysult, Inh. Johanna Gmoser mit Sitz in Stuttgart.
Webseite ist der unter www.xraysult.com angezeigte Internetauftritt sowie alle Seiten auf dieser Domain oder den zugehörigen Subdomains oder eine andere Ihnen von uns mitgeteilte Webseite.
Sie, Ihre, Ihrem, Ihres oder Ihrer bezeichnet Sie oder, falls Ziffer 1.1 Buchstabe B zutrifft, die andere Person, in deren Namen und Auftrag Sie handeln.
Begriffe im Singular schließen den Plural ein und umgekehrt.
Die Bezugnahme auf Gesetze schließt Verordnungen, Vorschriften oder Bekanntmachungen, die im Rahmen oder zur Durchführung dieser Gesetze oder Verordnungen erlassen wurden, sowie alle diesbezüglichen Änderungen, Neuregelungen oder sonstigen Ergänzungen ein.
BEREITSTELLUNG DES ONLINEDIENSTES
Xraysult wird den Onlinedienst
mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt, Sachkenntnis und Zuverlässigkeit sowie
unter Einsatz entsprechend geschulter, erfahrener und qualifizierter Mitarbeiter bereitstellen.
Die Bereitstellung des Onlinedienstes ist nicht ausschließlich Ihnen vorbehalten. Durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist nicht ausgeschlossen, dass wir den Onlinedienst auch für andere Parteien bereitstellen.
Es ist möglich, dass der Onlinedienst aufgrund von Wartungs- oder anderen Entwicklungsarbeiten oder im Fall höherer Gewalt vorübergehend nicht verfügbar ist. Grundlage unserer Leistungsbemessung ist, dass eine Systemverfügbarkeit des Xraysult von mindestens neunundneunzig Prozent (99%) pro Kalendermonat sichergestellt ist.
Durch die Nutzung von Webdiensten und APIs kann der Onlinedienst mit einer Reihe externer Servicefunktionen interagieren. Sie erklären sich damit einverstanden, Xraysult ein nicht-übertragbares, weltweites und nicht-ausschließliches Recht zur Übertragung von Daten an Dritte zu gewähren, soweit dies für die Bereitstellung des Onlinedienstes und für die Interoperabilität mit den externen Servicefunktionen erforderlich ist.
Während der Laufzeit des Nutzungsvertrages wird Xraysult Supportanfragen (info@xraysult.com) zum Betrieb der Online-Anwendung per E-Mail beantworten. Wir bemühen uns im Rahmen des Möglichen, alle Supportanfragen innerhalb von zwölf (12) Geschäftsstunden zu beantworten, geben aber keine Garantien oder Gewährleistungen ab, dass Supportfragen innerhalb eines bestimmten Zeitraums geklärt werden können und/oder dass wir imstande sein werden, alle Fragen zufriedenstellend zu beantworten. Der Support wird in deutscher Sprache angeboten. Weitere Sprachen können vertraglich vereinbart werden.
PFLICHTEN DES LEISTUNGSEMPFÄNGERS
Der Leistungsempfänger ist verpflichtet,
den Onlinedienst entsprechend diesen Nutzungsbedingungen ausschließlich für eigene interne wissenschaftliche Forschungs- und/oder Schulungszwecke und für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und
angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass Dritte Zugang zu dem Onlinedienst erhalten, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Nichtweitergabe Ihrer Zugangsdaten an Dritte, die Verwendung eindeutiger und sicherer Passwörter und die regelmäßige Abänderung dieser Passwörter und das unverzügliche Inkenntnissetzen von Xraysult, falls Grund zu der Annahme besteht, dass Zugangsdaten an Unbefugte weitergegeben worden sind, und
bei der Registrierung für den Onlinedienst den Vornamen, Nachnamen und die berufliche E-Mail-Adresse des Benutzers korrekt anzugeben.
Es ist untersagt,
ein Konto für mehr als eine natürliche Person zu erstellen (gemeinsame Konten sind unzulässig), sich als eine andere Person auszugeben oder die Befugnis, im Auftrag von Dritten oder uns zu handeln, zu missbrauchen,
falsche Angaben zum Absender elektronischer Nachrichten zu machen,
unerwünschte Mitteilungen oder gewerbliche Angebote an andere Personen zu senden,
die Sicherheit oder Integrität der Basissysteme, des Onlinedienstes oder anderer Personen zu beeinträchtigen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das Speichern oder Weitergeben von Dateien, die schädliche Komponenten enthalten,
den Onlinedienst dergestalt zu nutzen oder zu missbrauchen, dass die Funktionalität der Basissysteme beeinträchtigt wird oder dass andere Personen verletzt, belästigt, geschädigt oder herabgesetzt werden oder dass die Nutzung des Onlinedienstes durch andere Benutzer eingeschränkt wird,
den Versuch zu unternehmen, Materialien oder Daten, darunter personenbezogene Daten, anzusehen, zugänglich zu machen, zu vervielfältigen oder weiterzugeben, soweit Sie nicht über eine diesbezügliche Zugangserlaubnis verfügen und dies nicht in dem für die Nutzung des Onlinedienstes entsprechend den Nutzungsbedingungen für Sie erforderlichen Umfang erfolgt,
Informationen zu vervielfältigen, zu lizenzieren, unter zu lizenzieren, zu veröffentlichen, zu senden, zu übermitteln, zu verbreiten, wiederzugeben, offen zu legen, umzubenennen oder weiterzugeben, die Bestandteil des Onlinedienstes oder der Basissysteme sind, soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen für zulässig erklärt oder von Xraysult ausdrücklich genehmigt,
den Quellcode der für die Bereitstellung des Onlinedienstes oder entsprechender Teildienste benötigten Immaterialgüter zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu entschlüsseln oder extrahieren zu lassen,
Informationen, Inhalte oder Daten, die Sie sich auf dem Onlinedienst anzeigen lassen oder über den Onlinedienst beziehen, zu verwenden oder zu vervielfältigen, um einen eigenen Onlinedienst anzubieten, der nach unserem Dafürhalten mit diesem Onlinedienst in Wettbewerb steht,
Teildienste oder Funktionalitäten des Onlinedienstes ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu veräußern, zu vermieten, zu lizenzieren, unter zu lizenzieren, zur Nutzung zu überlassen, auszulagern, zu Geld zu machen oder bereitzustellen, den Onlinedienst betreffende Hinweise auf Urheberrechte, Marken oder andere Schutzrechte zu entfernen,
unsere Marken, Logos oder Warenzeichen, die in Firmennamen, E-Mails oder URLs enthalten sind, zu verletzen oder ohne unsere ausdrückliche Genehmigung zu verwenden,
manuelle oder automatisierte Systeme oder Software, Geräte, Skriptroboter, andere Instrumente oder Prozesse zu benutzen oder zu starten, um auf Webseiten oder auf andere in unserem Onlinedienst enthaltene Dienste zuzugreifen oder diese „zu extrahieren“, „zu durchsuchen“, „zwischenzuspeichern“, „automatisch abzurufen“ oder dergestalt auf den Onlinedienst zuzugreifen, dass in einem bestimmten Zeitraum mehr Anforderungsmeldungen an unsere Server gesendet werden, als ein Mensch normalerweise im gleichen Zeitraum mit einem herkömmlichen OnlineWebbrowser erstellen kann,
über automatisierte oder manuelle Hilfsmittel oder Prozesse auf den Onlinedienst zuzugreifen, um seine Verfügbarkeit, Leistung oder Funktionalität für Ziffer 6.1 entgegenstehende Zwecke zu überwachen,
versuchsweise oder konkret über andere Hilfsmittel als die von uns bereitgestellten Schnittstellen auf den Onlinedienst zuzugreifen,
den Onlinedienst in einer Weise zu nutzen oder Daten in einer Weise zu übermitteln, einzugeben oder zu speichern, die Rechte Dritter (darunter Immaterialgüterrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt oder gegen geltende Gesetze verstößt oder anstößig, schädlich, unsachgemäß oder irreführend ist.
NUTZUNGSENTGELT
Zugang und Nutzung der Xraysult Testphase sind unentgeltlich.
Um ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares Zugangs- und Nutzungsrecht für die Xraysult Online-Anwendung zu erhalten, haben Sie das in der zugehörigen Rechnung angegebene Nutzungsentgelt entsprechend den dort festgehaltenen Zahlungsmodalitäten an Xraysult zu entrichten.
Alle Nutzungsentgelte (inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer) sind für jeden Vertragsmonat im Voraus zu zahlen.
Xraysult kann das Nutzungsentgelt für die kommende Vertragslaufzeit erhöhen. Xraysult wird Sie mindestens zwölf (12) Wochen im Voraus über mögliche Preisänderungen in Kenntnis setzen. Möchten Sie das erhöhte Nutzungsentgelt nicht zahlen, können Sie den Nutzungsvertrag durch ordentliche Kündigung gemäß Ziffer 13.2 beenden. Sollten Sie den Nutzungsvertrag nicht durch ordentliche Kündigung gemäß Ziffer 13.1 beenden, wird unterstellt, dass Sie das erhöhte Nutzungsentgelt akzeptiert haben.
IMMATERIALGÜTERRECHTE
Xraysult ist und bleibt Eigentümer des Onlinedienstes, der Webseite und der Basissysteme sowie Inhaber aller hiermit verbundenen Immaterialgüterrechte. Sie unterlassen es, das vorerwähnte Eigentum oder die Rechtsbeständigkeit dieser Immaterialgüterrechte anzufechten oder zu bestreiten. Die gewährten Nutzungsrechte umfassen weder Rechte an dem Quellcode der Online-Anwendung und der Basissysteme noch Rechte auf Anpassung oder Dekompilieren der Online-Anwendung und der Basissysteme. Die gesetzlichen Verbraucherrechte, insbesondere aus § 69e UrhG (Urheberrechtsgesetz), werden hiervon nicht berührt.
Sollten Sie uns Ideen, Hinweise oder Vorschläge für den Onlinedienst oder die Basissysteme mitteilen (nachfolgend gemeinsam Feedback genannt),
gehen alle mit diesem Feedback verbundenen Immaterialgüterrechte sowie alle aus dem Feedback hervorgehenden Innovationen und Kreationen (darunter Neuschöpfungen, Verbesserungen, Modifikationen oder abgeleitete Werke), in unser Eigentum über, und
können wir das Feedback für jeden Zweck verwenden oder veröffentlichen.
Sie sind einverstanden, dass die Online-Anwendung mit den Websites oder Feeds von Drittanbietern, die mit dem Onlinedienst verbunden oder für den Onlinedienst wesentlich sind, verlinkt werden können. Die Verlinkung unserer Online-Anwendung bedeutet nicht, dass wir die Websites oder Feeds der Drittanbieter oder deren Inhalte oder Betreiber unterstützen, billigen oder empfehlen oder für deren Inhalte verantwortlich sind. Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir eine Verantwortung oder Haftung für diese Websites oder Feeds ausdrücklich aus.
VERTRAULICHKEIT
Sofern nicht vorher die schriftliche Zustimmung der Gegenseite hierzu eingeholt wurde, hat jede Partei die Vertraulichen Informationen der Gegenseite jederzeit vertraulich zu behandeln, angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und aufrechtzuerhalten, um die Vertraulichen Informationen der Gegenseite vor unerlaubtem Zugriff oder Gebrauch zu schützen, die Vertraulichen Informationen der Gegenseite ausschließlich nach dem Need-to-know-Prinzip weiterzugeben.
GEWÄHRLEISTUNGEN
Jede Partei versichert, dass sie uneingeschränkt befugt und ermächtigt ist, ihre Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen einzugehen und zu erfüllen.
Wir übernehmen keine Gewähr für Serververbindungen oder Serverausfälle, die sich unserem Einflussbereich entziehen.
Soweit die Änderung im Hinblick auf § 308 Nr. 4 BGB zumutbar ist, behalten wir uns das Recht vor, während der Vertragslaufzeit einzelne Funktionen des Onlinedienstes zur Verbesserung der Leistung oder Sicherheit hinzuzufügen oder zu entfernen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
HAFTUNG
Xraysult haftet unbeschränkt für Schäden, wenn die Schadensursache auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von Xraysult, einem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Im Falle fahrlässigen Verhaltens haftet Xraysult im Wesentlichen nur für die Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für den Zweck des Nutzungsvertrages wesentlich ist und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen können [Kardinalpflichten], und nur insoweit, als Xraysult den entstandenen Schaden unter den bei Abschluss des Nutzungsvertrages bekannten Umständen hätte voraussehen müssen. Im Übrigen ist eine Haftung von Xraysult – auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen – ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkung aus Ziffer 11.1. gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder dem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Xraysult. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
FREISTELLUNG
Sie haben Xraysult von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die unmittelbar oder mittelbar gegen Xraysult geltend gemacht werden können aus oder in Verbindung mit (a) Ihrer Nichterfüllung von Vertragspflichten, (b) Ihrer Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter, die auf die Nutzung des Onlinedienstes gemäß diesen Nutzungsbedingungen zurückzuführen ist, oder (c) Ihrer Verletzung geltender Gesetze, Verordnungen oder Vorschriften, es sei denn, Sie sind für die Nichterfüllung oder Verletzung nicht verantwortlich zu machen.
Bezüglich von Ziffer 12.1. vereinbaren die Parteien, dass Sie Xraysult schriftlich über die Geltendmachung solcher Ansprüche unterrichtet haben. Sie sind verpflichtet, Xraysult unverzüglich alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung und Abwehr der Ansprüche sowie für alle Verhandlungen über die Befriedigung oder den Ausgleich der Ansprüche erforderlich sind. Sie haben Xraysult zudem alle Aufwendungen zu erstatten, die Xraysult infolge von oder in Verbindung mit Ansprüchen Dritter zwangsläufig entstehen, einschließlich vorprozessualer Anwaltskosten. Dies gilt auch für den Fall, dass Xraysult einen Vergleich über die berechtigten Ansprüche des Dritten abschließt oder anerkennt. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche werden hiervon nicht berührt.
LAUFZEIT, KÜNDIGUNG UND AUSSETZUNG
Eine Kündigung innerhalb der Testphase kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen bis Ablauf der Testphase erfolgen (per E-Mail an info@xraysult.com). Die Testphase beginnt mit Abschluss des Registrierungsprozesses und endet nach sieben (7) Tagen.
Die Xraysult Online-Anwendung unterliegt nach Ablauf der Testphase einer Grundlaufzeit von einem (1) Monat und verlängert sich am Ende der Grundlaufzeit und der Verlängerungsfrist automatisch um einen weiteren (1) Monat (eine solche Verlängerung gilt nachfolgend als eine „Verlängerungsfrist“). Eine Kündigung nach Ablauf der Testphase ist jeweils mindestens drei (3) Tage vor Ablauf der jeweiligen Grundlaufzeit oder Verlängerungsfrist schriftlich einzureichen (E-Mail genügt). Die Kündigung wird mit Ablauf der jeweiligen Grundlaufzeit oder Verlängerungsfrist wirksam; ab diesem Zeitpunkt wird Ihr Konto gesperrt, sofern Sie nicht ausdrücklich die vollständige Löschung Ihres Kontos verlangen. Sie haben im Falle der Kündigung keinen Anspruch auf Erstattung von Abonnementgebühren.
Die Kündigung ist schriftlich zu richten an:
Xraysult Inh. Johanna Gmoser
Per E-Mail an info@xraysult.com
Jede Partei kann den Nutzungsvertrag durch Mitteilung an die Gegenseite fristlos mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn
die Gegenseite gegen wesentliche Inhalte dieser Nutzungsbedingungen verstößt und trotz Abmahnung keine Abhilfe schafft, wobei keine Abmahnung erforderlich ist, wenn diese keine Erfolgsaussichten hat oder die Verletzung so schwerwiegend ist, dass Xraysult nicht in einem zumutbaren Rahmen zur Einhaltung des Nutzungsvertrages verpflichtet werden kann und die Schwere der Verletzung auch darin begründet sein kann, dass Sie wiederholt wegen einer vergleichbaren Verletzung abgemahnt wurden,
gesetzliche Anforderungen oder gerichtliche oder behördliche Anordnungen es nicht zulassen, dass der Onlinedienst weiterhin oder wie bisher angeboten oder bereitgestellt wird, oder
Xraysult ihre Geschäftstätigkeit aus irgendeinem Grund einstellen sollte. Das gesetzliche Rücktrittsrecht wird durch das vorerwähnte Kündigungsrecht nicht berührt.
Durch die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen werden die vor der Kündigung entstandenen Rechte und Pflichten der Parteien nicht berührt.
Verfügt eine Partei nicht über fortdauernde Rechte zur Nutzung vertraulicher Informationen, hat sie auf Verlangen der anderen Partei nach Kündigung dieser Nutzungsbedingungen alle vertraulichen Informationen der anderen Partei, die sich in ihrem Besitz oder unter ihrer Kontrolle befinden, unverzüglich an die andere Partei herauszugeben oder diese zu vernichten.
Ohne andere uns zur Verfügung stehende Rechte oder Rechtsbehelfe einzuschränken, können wir Ihren Zugang und Ihre Nutzung des Onlinedienstes einschränken oder aussetzen und/oder die einschlägigen Daten löschen, bearbeiten oder entfernen, wenn wir der Ansicht sind, dass Sie
die Sicherheit oder Integrität des Onlinedienstes oder der Basissysteme beeinträchtigt oder zu beeinträchtigt versucht haben
den Onlinedienst für unsachgemäße Zwecke genutzt oder zu nutzen versucht hat, oder nicht für normale betriebliche Zwecke genutzt hat, die die operative Leistungsfähigkeit des Onlinedienstes erheblich eingeschränkt haben, zu dem Zweck genutzt hat, Daten zu übermitteln, einzugeben oder zu speichern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder Rechte Dritter (einschließlich Immaterialgüterrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzen oder anstößig, unsachgemäß oder irreführend sind, oder in anderer Form in einem erheblichen Maß gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Die Parteien haften einander nicht für die Nichterfüllung ihrer Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen, soweit diese auf höhere Gewalt zurückzuführen ist.
Nur Sie und wir sind berechtigt, die Vorteile aus diesen Nutzungsbedingungen in Anspruch zu nehmen oder auf der Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen zu bestehen.
Wünschen wir den Verzicht auf ein in diesen Nutzungsbedingungen gewährtes Recht, muss dieser Verzicht schriftlich erklärt werden und von uns unterzeichnet sein.
Jede Partei behält sich sämtliche Rechte und Rechtsansprüche, darunter alle Immaterialgüterrechte, an ihren Marken vor. Keine Partei gewährt oder erwirbt Rechte oder Rechtsansprüche (und keine indirekten Nutzungsrechte) an den Marken der anderen Partei. Sie erteilen Xraysult und ihren verbundenen Unternehmen für die Dauer dieser Nutzungsbedingungen eine befristete, nicht-ausschließliche, unentgeltliche Erlaubnis, Sie als Referenzkunden anzugeben und Ihre Marken ggf. für Marketing- und redaktionelle Zwecke zu verwenden.
Sollten wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen müssen, kann dies per E-Mail erfolgen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass hiermit alle gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf das Schriftformerfordernis erfüllt sind. Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen können Sie sich per E-Mail an info@xraysult.com mit uns in Verbindung setzen.
Nutzungsbedingungen und alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder dem Onlinedienst unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, erkennen die Parteien ausdrücklich an, dass die Gerichte in Stuttgart, Bundesrepublik Deutschland für Streitigkeiten, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen nebst Sonderbedingungen oder dem Onlinedienst ergeben, zuständig sind.
Regelungen, die ihrer Art nach dazu bestimmt sind, über die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen hinaus fortzubestehen, darunter die Ziffern 8, 9, 11, 13.5 bis 13.6 und 14.7, bleiben im vollen Umfang in Kraft.
Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt
Nutzungsbedingungen enthalten Alles, was zwischen den Parteien in Bezug auf den Onlinedienst vereinbart worden ist, womit sie an die Stelle aller mündlichen oder schriftlichen Übereinkünfte treten, die vor Bereitstellungsbeginn getroffen worden sind. Die Parteien haben sich nicht auf Zusicherungen, Gewährleistungen oder Vereinbarungen bezüglich des Onlinedienstes berufen, die nicht ausdrücklicher Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen sind, womit solche Zusicherungen, Gewährleistungen oder Vereinbarungen mit Bereitstellungsbeginn keine Wirksamkeit erlangen.
Sie können die Rechte oder Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung, die nur aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu verweigern ist, abtreten, ersetzen, an Dritte weitervergeben oder übertragen. Trotz bewilligter Abtretung, Weitervergabe oder Übertragung bleiben Sie für die Erfüllung Ihrer Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen haftbar